Schnelle Kräfte und Personalprobleme

Der Schock über den Ter­ror­an­schlag in Wien vom 2. Novem­ber 2020 steckt mir nach wie vor in den Kno­chen. Den meis­ten Men­schen in Öster­reich wird es wohl noch so gehen. Berich­te über Schüs­se in der Wie­ner Innen­stadt, Gerüch­te über Gei­sel­nah­men an ande­ren Orten, Men­schen, die sich ver­schan­zen, um nicht erschos­sen zu wer­den – bis dato kann­te man das viel­leicht aus den Nach­rich­ten oder aus Film und Fern­se­hen. Die­se Bil­der waren immer sehr weit weg. Aber eine Schie­ße­rei am Schwe­den­platz, mit­ten in Wien? Unvorstellbar. 

Für vie­le war der Anschlag ein Weck­ruf. Öster­reich muss bes­ser in sei­ne Sicher­heit inves­tie­ren. In der Pra­xis bedeu­tet das meist: die Sicher­heits­kräf­te müs­sen in aus­rei­chen­der Zahl vor­han­den und auch best­mög­lich aus­ge­rüs­tet sein, um mit der­art her­aus­for­dern­den Situa­tio­nen umge­hen zu kön­nen. Bei­des ist der­zeit nicht der Fall. Es gleicht also einem Wun­der, dass der Atten­tä­ter bereits nach neun Minu­ten neu­tra­li­siert hat­te wer­den kön­nen. Die­ser Erfolg gebührt in ers­ter Linie den im Ein­satz befind­li­chen Polizist:innen.

Schnellere Reaktionen

Es ver­wun­dert nicht, dass aus der Ter­ror­nacht Leh­ren für die Poli­zei gezo­gen wer­den sol­len. Eine die­ser Leh­ren ist die Schaf­fung von soge­nann­ten „Schnel­len Inter­ven­ti­ons­grup­pen“ in den Bun­des­län­dern. Nach dem Vor­bild der Wie­ner Ein­satz­grup­pe Alarm­ab­tei­lung (WEGA) sol­len ab 1. Novem­ber ins­ge­samt 900 Polizist:innen eine ein­ge­spiel­te Trup­pe bil­den, die bei Groß­la­gen zum Ein­satz kom­men soll.

Per se wäre das eine sinn­vol­le Maß­nah­me, die aber in der Pra­xis bestehen­de Per­so­nal­pro­ble­me der Poli­zei ver­schärft. Die Schnel­len Inter­ven­ti­ons­grup­pen sol­len aus Per­so­nal des jewei­li­gen Bun­des­lan­des bestehen. Um bereits im Herbst die­se Grup­pen ein­rich­ten zu kön­nen, muss also auf die Polizeischüler:innen des aktu­el­len Jahr­gangs zurück­ge­grif­fen wer­den. Die­se wer­den also für die SIG ein­ge­setzt und wer­den daher an Poli­zei­in­spek­tio­nen (PI) feh­len. Kön­nen nur weni­ge Polizeischüler:innen ange­wor­ben wer­den, wer­den die bestehen­den Per­so­nal­pro­ble­me durch die­se zusätz­li­che Belas­tung nur wei­ter verschärft.

Attraktiverer Dienst, mehr Personal

Auf­grund des mas­si­ven Per­so­nal­man­gels gera­de bei der Wie­ner Poli­zei sind Beam­te dazu gezwun­gen, meh­re­re Diens­te zu über­neh­men. Das führt zu einer Situa­ti­on, in der die Bediens­te­ten auf­grund von Über­stun­den mit­un­ter 24 Stun­den lang im Dienst sind. Es braucht also drin­gend mehr Polizist:innen – allei­ne für Wien 1.200.

Um sicher­stel­len zu kön­nen, dass die SIG auch wirk­lich funk­tio­nie­ren, muss daher mas­siv in das Per­so­nal inves­tiert wer­den. Dabei geht es dar­um, die Diens­te durch qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­ge Aus­rüs­tung siche­rer zu gestal­ten, aktiv Per­so­nal anzu­wer­ben, kla­re Regeln und Vor­ga­ben ein­zu­füh­ren – und die ein­zel­nen Polizist:innen dadurch zu entlasten.

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