Staffan de Mistura strahlt Zuversicht aus. Der schwedisch-italienische Diplomat ist seit fast zwei Jahren UN-Sondergesandter für Syrien – der insgesamt dritte. Seine beiden Vorgänger Kofi Annan und Lakhdar Brahimi traten beide aus Mangel an Erfolg und aus Frustration zurück. Brahimi nach fast zwei Jahren, Annan bereits nach sechs Monaten. Doch de Mistura ist optimistisch. Gezwungenermaßen, sonst könnte man kaum erwarten, dass er sich dem Bürgerkrieg in Syrien und der verfahrenen politischen Lage in diesem Land weiterhin aussetzt.
Der Bürgerkrieg hat vor über fünf Jahren begonnen und bereits mehr als 250.000 Tote gefordert. Umso bemerkenswerter ist, dass der kürzlich ausgehandelte Waffenstillstand, trotz mehrerer, kleinerer Gefechte um Hama, Homs, Latakia und Damaskus, seit sieben Tagen weitgehend hält. Vor allem sei entscheidend, dass diese Gefechte eingedämmt und kontrolliert beendet werden, so de Mistura, dennoch bleibe die Situation fragil. Kommenden Mittwoch sollen die Gespräche fortgesetzt werden – Genf III scheint die erste Hürde überwunden zu haben. Erstmals scheine eine Zusammenarbeit zwischen der syrischen Regierung und der Opposition hinsichtlich internationaler Hilfslieferungen möglich – ein „Game Changer“, so de Misturas Sonderberater Jan Egeland.
Mit diesen durch den Waffenstillstand ermöglichten Hilfslieferungen versuchen die Vereinten Nationen nicht nur, die Grundversorgung der betroffenen Bevölkerung zu sichern, sondern auch die humanitäre in Syrien ins Zentrum der medialen Aufmerksamkeit zu rücken. Die Syrerinnen und Syrer sind chronisch unterversorgt, es mangelt an Lebensmitteln und Medikamenten. Ungefähr 4 Mio. Menschen leben zudem in „hard-to-reach areas“, 500.000 weitere in belagerten Gebieten wie Ghuta und Madamiya. Die Situation in diesen Gebieten bleibt anhaltend kritisch.
Viele Hindernisse stehen im Weg zum Frieden
Umso wichtiger sind jetzt die dringend benötigten Hilfslieferungen, denn es ist fraglich, wie lange der Waffenstillstand noch halten wird. Zwar scheint der Erfolg de Mistura recht zu geben, denn es ist ein deutlicher Rückgang der Gewalt bemerkbar. Dennoch warf die syrisch-kurdische YPG der Opposition vor, die Waffenruhe zu missachten. Ereignisse wie diese können leicht zu einem Bruch der Waffenruhe führen und die Möglichkeiten der UN, die syrische Bevölkerung zumindest grundlegend zu versorgen, wieder drastisch reduzieren.
Hinzu kommt die Tatsache, dass es keine Garantie für einen Erfolg der Gespräche in Genf gibt, trotz der ambitionierten Agenda. Jedes der Themen, die auf dem Plan stehen, könnte potenziell zu einem Scheitern der Gespräche führen: die Schaffung einer neuen, inklusiven syrischen Regierung, der Beschluss einer neuen Verfassung, Neuwahlen zum Parlament und für das Präsidentenamt. Und selbst wenn die Gespräche zu einem Ergebnis gelangen, steht die praktische Umsetzung ebenfalls noch aus.
Besteht Grund zur Hoffnung? Wohl kaum. Doch die Genf-III-Verhandlungsrunde ist die vielleicht letzte Chance auf eine diplomatische Lösung des Konflikts und die derzeit bestehende Waffenruhe eine viel zu wichtige Voraussetzung, als dass sie einfach aufgegeben werden könnte. Scheitert die Waffenruhe oder scheitern die Gespräche, ist eine friedliche Lösung vom Tisch, ein etwaiges Genf IV hätte keine Chance mehr. Für Staffan de Mistura bleibt also nichts übrig als erzwungener Optimismus: das Beste hoffen und das Schlimmste befürchten.
Bild: Special Envoy for Syria Addresses the Press (United Nations Photo), CC BY-NC-ND 2.0, keine Änderungen vorgenommen
