Die UN werden 70 und Reformen sind überfällig

Ein eis­kal­ter Wind schlägt mir ent­ge­gen, als ich durch die Glas­tü­ren tre­te. Es ist ein unge­wöhn­lich kal­ter Febru­ar an der Ost­küs­te der Ver­ei­nig­ten Staa­ten. Das Ther­mo­me­ter fällt auf bis zu minus 20 Grad in die­sem Win­ter. Doch es ist weni­ger die Käl­te, son­dern der schnei­den­de, eisi­ge Wind, der einen bis auf die Kno­chen zu frie­ren las­sen scheint. Frös­telnd schla­ge ich mei­nen Man­tel­kra­gen hoch, der zumin­dest ein wenig Schutz vor die­sem schnei­den­den Wind bietet.

Ich bin für knapp einen Monat in New York, besu­che dort das Haupt­quar­tier der Ver­ein­ten Natio­nen, diver­se UN-Spe­zi­al­or­ga­ni­sa­tio­nen und höre Vor­trä­ge von teil­wei­se hoch­ran­gi­gen UN-Offi­zi­el­len. Es sind äußerst beein­dru­cken­de und auch infor­ma­ti­ve Prä­sen­ta­tio­nen, die das Sys­tem der Ver­ein­ten Natio­nen dar­stel­len. Doch so beein­dru­ckend die Vor­trä­ge auch sind – ich kom­me nicht umhin, dar­über nach­zu­den­ken, wie unvoll­kom­men die Ver­ein­ten Natio­nen sind. Das betrifft nicht nur die Feh­ler der Ver­gan­gen­heit, son­dern auch aktu­el­le. Das betrifft die Blo­cka­de­hal­tung sei­tens ihrer Mit­glie­der, die effek­ti­ves Han­deln verunmöglicht.

Kalter Krieg im Sicherheitsrat

Das jüngs­te Bei­spiel hier­für: Der Bür­ger­krieg in Syri­en. Die Unfä­hig­keit, des UN-Sicher­heits­rats, sich auf Maß­nah­men zur Bei­le­gung der Kri­se zu eini­gen, geht auf einen Geburts­feh­ler des UN-Sys­tems zurück. Der Sicher­heits­rat hängt maß­geb­lich vom poli­ti­schen Wil­len sei­ner fünf stän­di­gen Mit­glieds­staa­ten ab: der USA, Groß­bri­tan­ni­ens, Frank­reichs, Russ­lands und Chi­nas. Doch was pas­siert, wenn die­se Staa­ten selbst in Kon­flik­te ver­strickt sind? Wenn auch nur einer die­ser Staa­ten ein Veto gegen eine Reso­lu­ti­on ein­legt, bleibt der Sicher­heits­rat untä­tig. Im Fall Syri­ens hat sich das als ver­häng­nis­voll erwiesen.

Die Feh­ler im Sys­tem wur­den bereits zuvor auf­ge­zeigt, in der Pha­se direkt nach der Grün­dung der Ver­ein­ten Natio­nen. Spä­tes­tens seit 1947 befan­den sich die Groß­mäch­te der Welt, die Ver­ei­nig­ten Staa­ten und die Sowjet­uni­on, im Kal­ten Krieg, der sich natür­lich auf die Koope­ra­ti­ons­be­reit­schaft in ver­schie­de­nen inter­na­tio­na­len Gre­mi­en aus­wirk­te, allen vor­an der UN-Sicher­heits­rat. In den ers­ten Jahr­zehn­ten des Bestehens der UN wur­den kaum Reso­lu­tio­nen ver­ab­schie­det. Das änder­te sich schlag­ar­tig mit dem Ende des Kal­ten Kriegs. Ein neu­es Maß an Koope­ra­ti­ons­be­reit­schaft sorg­te für inter­na­tio­na­les Tauwetter.

Die nächsten 70 Jahre

Frös­telnd den­ke ich über all das nach, als ich mei­nen Weg zum Aus­gang des UN-Haupt­quar­tiers fort­set­ze. Die Ver­ein­ten Natio­nen wer­den heu­er 70 Jah­re alt. Vie­le der UN-Offi­zi­el­len fürch­ten Refor­men, jedoch nicht, da sie die Ver­än­de­run­gen nicht begrü­ßen wür­den. Es ist schlicht­weg unwahr­schein­lich, dass sich die Staa­ten auf ein annä­hernd gutes Modell eini­gen, wie es im Augen­blick bestand hat. Die UN-Char­ta auf­zu­schnü­ren, um das Sys­tem zu moder­ni­sie­ren, könn­te also nach hin­ten los­ge­hen. Doch eines ist klar: so wie es jetzt ist, kann es nicht blei­ben, sonst über­ste­hen die UN nicht noch ein­mal 70 Jahre.

Bild: Alex­an­dros Michailidis/Shutterstock.com

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