Game Changer in Syrien

Die rus­si­sche Syri­en-Poli­tik der ver­gan­ge­nen Jah­re lässt kei­ner­lei Zwei­fel an der Inten­ti­on Mos­kaus zu, was die der­zeit statt­fin­den­de Inter­ven­ti­on betrifft. Mos­kau will den syri­schen Dik­ta­tor Assad gegen die Auf­stän­di­schen unter­stüt­zen. Der rus­si­sche Regie­rungs­spre­cher Dmi­tri Pes­kov hat sogar offi­zi­ell bestä­tigt, dass die rus­si­schen Trup­pen nicht nur den IS, son­dern auch ande­re Rebel­len­grup­pen angrei­fen wer­den. Hat­te Russ­land Syri­en bis­lang vor allem diplo­ma­ti­sche Rücken­de­ckung ver­schafft, indem es ver­schie­de­ne Syri­en-Reso­lu­tio­nen des UN-Sicher­heits­rats blo­ckiert hat­te, greift es nun ganz offen und mit mili­tä­ri­schen Mit­teln in den Kon­flikt ein.

Ange­sichts der rus­si­schen Mili­tär­hil­fe für Assad wird den USA und ihren Ver­bün­de­ten klar wer­den, dass Bas­har al-Assad wohl län­ger an der Macht blei­ben wird, als ursprüng­lich ange­nom­men. Dar­über hin­aus lässt der Erfolg des IS den syri­schen Dik­ta­tor zuse­hends als das klei­ne­re Übel erschei­nen. Bereits im Sep­tem­ber ver­gan­ge­nen Jah­res plä­dier­te Ahmad Samih Kha­li­di in der New York Times dafür,mit Assad zusam­men­zu­ar­bei­ten, um den IS zu zer­schla­gen. Zuletzt schlos­sen sich auch der öster­rei­chi­sche Bun­des­prä­si­dent Heinz Fischer und Außen­mi­nis­ter Sebas­ti­an Kurz die­ser Argu­men­ta­ti­ons­li­nie an: um einen Ver­hand­lungs­er­folg zu erzie­len müs­se man alle Play­er an einen Tisch bringen.

Erst­mals könn­ten sich in Ver­hand­lun­gen also signi­fi­kan­te Fort­schrit­te erge­ben, doch das hängt vor allem vom Erfolg des rus­si­schen Ein­grei­fens ab. Schafft Mos­kau es, Assad nach­hal­tig zu ent­las­ten und gelingt es dem Regime, danach in die Offen­si­ve zu gehen, besteht von­sei­ten Assads kein Grund, ernst­haft zu ver­han­deln. Erweist sich Syri­en für die Rus­sen jedoch als schwie­ri­ges Pflas­ter ange­sichts der star­ken Frag­men­tie­rung der unter­schied­li­chen Kon­flikt­par­tei­en, könn­te es selbst auf eine Ver­hand­lungs­lö­sung drän­gen. Für die­sen Fall spricht die jüngs­te Ver­hand­lungs­be­reit­schaft des Regimes. Der rus­si­sche Ein­griff bedeu­tet im Augen­blick aller­dings vor allem eines: Assad wird syri­scher Prä­si­dent bleiben.

Bild: Orlok/Shutterstock.com

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