„Do not slaughter your people with gas“

Es beginnt mit Atem­not und Ori­en­tie­rungs­lo­sig­keit. Nach weni­gen Minu­ten erlei­den die Opfer Schüt­tel­krämp­fe und erle­ben inten­si­ven Brech­reiz. Schließ­lich wird man ohn­mäch­tig, bevor man letz­ten Endes stirbt. Das sind die Aus­wir­kun­gen des che­mi­schen Kampf­stoffs Sarin. Gift­gas ist auf­grund sei­nes unter­schieds­lo­sen Tötens, sei­ner feh­len­den Kon­trol­lier­bar­keit und sei­ner Grau­sam­keit inter­na­tio­nal ver­bannt. Der Ein­satz von Sarin, wie es vom Inspek­ti­ons­team der Ver­ein­ten Natio­nen im syri­schen Ghou­ta fest­ge­stellt wur­de, ist gemäß des Gen­fer Pro­to­kolls von 1925 ein Kriegsverbrechen.

Rote Linie

Umso weni­ger über­rascht es, dass US-Prä­si­dent Oba­ma nun eine offen­si­ve­re Poli­tik gegen­über dem Regime von Bas­har al-Assad ver­fol­gen möch­te. Sei­ne Ankün­di­gung, eine mili­tä­ri­sche Opti­on gegen Syri­en ergrei­fen zu wol­len, hat erst­mals eine mili­tä­ri­sche Lösung für den seit zwei Jah­ren andau­ern­den Bür­ger­krieg in den Raum gestellt und damit eine Per­spek­ti­ve zur Auf­lö­sung des inter­na­tio­na­len Patts eröff­net. Eine wei­te­re, unbe­dach­te Äuße­rung des US-Außen­mi­nis­ters John Ker­ry eröff­ne­te jedoch Syri­en und sei­nem Part­ner Russ­land eine ande­re, eine diplo­ma­ti­sche Alter­na­ti­ve. Alles, was Syri­en tun müss­te, wäre, alle sei­ne Che­mie­waf­fen zu vernichten.

Gesagt, getan: Um US-Angrif­fe gegen das syri­sche Regime auf jeden Fall zu ver­mei­den, die den siche­ren Sturz Assads bedeu­ten wür­den, eröff­ne­te Mos­kau einen diplo­ma­ti­schen Dia­log zur Ver­nich­tung aller syri­schen Che­mie­waf­fen. Nach einer Eini­gung zwi­schen den USA und Russ­land ist Syri­en vor weni­gen Tagen sämt­li­chen inter­na­tio­na­len Kon­ven­tio­nen zum Ver­bot von Che­mie­waf­fen bei­getre­ten und hat sich dazu ver­pflich­tet, sämt­li­che Vor­rä­te bis spä­tes­tens 30. Juni 2014 zu ver­nich­ten. Die USA haben also eine mas­si­ve Reduk­ti­on des syri­schen Che­mie­waf­fen­ar­se­nals erreicht. Alles, was sie dazu tun muss­ten, war, ihre eige­ne „rote Linie“ zu igno­rie­ren und damit mas­siv an Glaub­wür­dig­keit einzubüßen.

Der Krieg geht weiter

Damit haben die Ver­ei­nig­ten Staa­ten aber auch eine Gele­gen­heit ver­passt, den Kon­flikt mili­tä­risch zu be­enden. Für Syri­en bedeu­tet das fort­ge­setz­te Insta­bi­li­tät und, dass der Kampf Assads gegen die Oppo­si­ti­on wei­ter­ge­hen wird. Die syri­sche Regie­rung hat es also geschafft, ihren siche­ren Sturz zu ver­mei­den. Wie um einen Schluss­punkt für die­se Epi­so­de zu for­mu­lie­ren schloss UN-Gene­ral­se­kre­tär sein Pres­se­state­ment, in dem er den Bericht des UN-Inspek­to­ren­teams über den Ein­satz von Che­mie­waf­fen in Syri­en vor­stell­te, mit einem ein­dring­li­chen Appell: „Do not slaugh­ter your own peo­p­le with gas“.

Bild: Secre­ta­ry-Gene­ral Ban Ki-moon & Barack Oba­ma wal­king through the Secu­ri­ty Coun­cil Cham­ber en rou­te to their mee­ting United Nati­ons Pho­to (Flickr), CC BY-NC-ND 2.0, kei­ne Ände­run­gen vorgenommen

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