Nach 15 Monaten des Konflikts in Syrien sind bereits zehntausende Tote zu beklagen – und ein Ende ist nicht in Sicht. In Anbetracht der gewaltsamen Reaktion des Assad-Regimes auf die Proteste im eigenen Land und die rasch ansteigende Anzahl der Toten hätte man wahrscheinlich bereits nach wenigen Monaten von einem offen ausgetragenen Bürgerkrieg sprechen können. Geändert hätte es an der Situation allerdings wenig. Das mag auch Hervé Ladsous gedacht haben, der Untergeneralsekretär für Peacekeeping-Operationen der Vereinten Nationen, als er die Situation als Bürgerkrieg bezeichnete.
“Yes, I think we can say that,” U.N. Under-Secretary-General for Peacekeeping Operations Herve Ladsous said when asked if the Syrian crisis could now be characterized as a civil war. “Clearly what is happening is that the government of Syria lost some large chunks of territory in several cities to the opposition and wants to retake control of these areas,” he said.
Hervé Ladsous
Obgleich Ladsous in diesem Zusammenhang nur das Offensichtliche festgestellt hat, ist die Realität nicht so einfach. So veröffentlichte beispielsweise das syrische Außenministerium ein Statement, in dem diese Äußerungen Ladsous’ als „nicht mit der Realität in Einklang stehend“ bezeichnet wurden. Was in Syrien passiere sei ein Krieg gegen terroristische Gruppen, die sich gegen die Zukunft der syrischen Bevölkerung verschwören würden. Auch der Generalsekretär selbst relativierte Ladsous’ Aussagen umgehend. Der Generalsekretär, so heißt es in einem Pressebriefing, werde den Konflikt in Syrien nicht charakterisieren.
Mehr als Semantik
Der Grund aus dem Syrien sich beharrlich weigert, diesen Konflikt als Bürgerkrieg zu bezeichnen, ist nicht nur der eigene Narrativ, der „Kampf gegen Terroristen“. Es geht vor allem darum, dass im Fall eines bewaffneten Konflikts die Parteien der Genfer Konvention unterliegen würden, was eine Verfolgung von Kriegsverbrechen grundsätzlich ermöglichen würde. Handelt es sich bei diesem Konflikt jedoch nach nicht um einen Bürgerkrieg, sondern beispielsweise um einen bewaffneten Aufstand, hätten die Kämpfer nicht denselben Anspruch auf Schutz unter der Genfer Konvention wie im Falle eines Kriegs.
Nichtsdestotrotz eskalierte die Gewalt in Syrien zuletzt derart, dass die Beobachtermission der Vereinten Nationen selbst unterbrochen wurde. UNSMIS habe nicht mehr die Möglichkeit, zu beobachten, zu verifizieren, zu berichten oder zu assistieren, so der Force Commander General Robert Mood in einem Statement. Die Mission selbst ist zeitlich befristet, dennoch werde eine Wiederaufnahme der Aktivitäten täglich geprüft. Dies vor dem Hintergrund, dass der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan als gescheitert anzusehen ist. Der vorgeschlagene Waffenstillstand ist bereits gescheitert, sowohl an der Regierung als auch an der Freien Syrischen Armee.
