Sicherheitsrat in Syrien-Frage weiterhin blockiert

Erneut ist eine Reso­lu­ti­on zur Syri­en-Fra­ge an den Vetos von sowohl Russ­land als auch Chi­na geschei­tert. Eine ent­spre­chen­der Text­vor­schlag wur­de ver­gan­ge­nen Diens­tag mit 9:2 Stim­men vom Sicher­heits­rat in New York abge­lehnt, vier Staa­ten ent­hiel­ten sich. Sowohl Mos­kau als auch Bei­jing stel­len sich mit ihren Vetos vor das syri­sche Assad-Regime. Wäh­rend Russ­land den Befür­wor­tern der Reso­lu­ti­on vor­warf, mit ihrer kon­fron­ta­ti­ven Hal­tung eine fried­li­che Lösung zu erschwe­ren, unter­strich Chi­na die Sou­ve­rä­ni­tät des syri­schen Staats. Die Ver­ei­nig­ten Staa­ten hin­ge­gen zeig­ten sich empört, dass der Sicher­heits­rat sei­ner wach­sen­den mora­li­schen Ver­ant­wor­tung nicht ent­spre­chen werde.

Sowohl Russ­land als auch Chi­na reagie­ren mit ihrem Veto auf die Unter­stüt­zungs­kam­pa­gne der NATO in Liby­en, die letz­ten Endes den Sturz von Muammar Gad­da­fi und damit einen Regime­wech­sel aus­ge­löst haben, etwas, das bei­de Staa­ten um jeden Preis in Syri­en ver­mei­den wol­len. Damit ver­hin­dern sie aller­dings eine nach­hal­ti­ge Lösung des Kon­flikts, der seit Beginn der Pro­tes­te im Febru­ar immer wei­ter eska­liert ist. Ins­ge­samt star­ben mitt­ler­wei­le 2.700 Demons­tran­tin­nen bzw. Demonstranten.

Mit die­ser bedau­er­li­chen Blo­cka­de­hal­tung hat der UN-Sicher­heits­rat gezeigt, dass er nicht dazu in der Lage ist, eine Lösung für den Kon­flikt in Syri­en zu fin­den. Solan­ge Russ­land und Chi­na eine jede Reso­lu­ti­on ableh­nen, die sich aus ihrer Sicht gegen ihren Ver­bün­de­ten Assad rich­tet, wird es in Syri­en zu kei­ner Eini­gung kommen.

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